Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft zwischen mindestens zwei Personen: Käufer und Verkäufer, Mieter und Vermieter, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die übereinstimmend ihren Willen erklären und sich gegenseitig zu einer Leistung oder einem bestimmten Verhalten verpflichten.

Beispiel: Das Fitnessstudio bietet einen Trainingsraum, der täglich genutzt werden kann mit modernen Geräten und fachlicher Betreuung zu einem monatlichen Beitrag von 19,90 € an. Anna möchte gerne in dem Trainingsraum trainieren und ist bereit dafür monatlich 19,90 € zu zahlen und unterschreibt den Fitnessvertrag.

Verträge können sowohl schriftlich als auch mündlich vereinbart werden.

Das 14-tägige Widerrufsrecht gilt nur für bestimmte Verträge

Ein Widerrufsrecht haben Verbraucher in folgenden Fällen und nur bei gewerblichen Händlern:

• Fernabsatzgeschäfte, also bei Geschäften bei denen du die Ware nicht live begutachten kannst, wie beim Onlineshopping, Teleshopping oder bei Katalogbestellungen.
• Haustürgeschäfte – Verträge die du an der Haustür oder auf der Straße abgeschlossen hast, z.B. Abo-Verträge.
• Verbraucherdarlehen
• Versicherungsverträge

Das Widerrufsrecht gibt dem Verbraucher die Möglichkeit von dem Vertrag schriftlich zurück zu treten und die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen zurück zu schicken. Über das Widerrufsrecht muss der Händler seinen Kunden schriftlich informieren. Die 14-tägige Frist beginnt ab schriftlicher Information über das Widerrufsrecht und nicht vor Erhalt der Ware oder Erbringung der Leistung.

Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen und die gelieferte Ware muss sofort zurückgeschickt werden.

Kein Widerrufsrecht

Für alle anderen Verträge gibt es kein gesetzlich festgelegtes Widerrufsrecht. Gefällt dir beispielsweise eine Hose doch nicht, die du gestern in einem Laden in der Innenstadt gekauft hast, hängt es von dem jeweiligen Händler ab, ob du die Hose überhaupt zurück geben kannst. Auch wie lange das möglich ist und ob du Geld zurück bekommst oder nur einen Gutschein, kann der Händler in seinen Geschäftsbedingungen festlegen. Diese hängen meist im Laden aus oder sind auf der Rückseite der Kassenbelege gedruckt.

Eine Mindestvertragslaufzeit von zum Beispiel 24 Monaten bedeutet, dass der Vertrag auf jeden Fall 24 Monate läuft und vorher nicht vom Kunden gekündigt werden kann. Festlaufzeiten gibt es häufig bei Handy- und Fitnessverträgen.

Wer einen laufenden Vertrag kündigen möchte, sollte als erstes in die Vertragsunterlagen schauen, ob eine bestimmte Vertragslaufzeit vereinbart wurde und wie lange vor dem gewünschten Vertragsende die Kündigung beim Unternehmen sein muss (Kündigungsfrist). Es ist wichtig, die Kündigungsfrist einzuhalten, da die Kündigung sonst nicht zum gewünschten Termin wirksam wird.

Kündige den Vertrag auf alle Fälle schriftlich und achte darauf, dass die Kündigung fristgerecht beim Vertragspartner eingeht. Hier findest du Musterbriefe für eine Vertragskündigung. Hebe eine Kopie deines Kündigungsschreibens auf und lass Dir den Eingang der Kündigung schriftlich vom Unternehmen bestätigen. Im Zweifelsfall musst du beweisen, dass du form- und fristgerecht gekündigt hast.

Was bei Nichteinhaltung eines Vertrages passieren kann zeigen wir dir hier:

Beispiel Handyvertrag:

Der Kunde Herr B. ist mit mehreren Rechnungen im Rückstand und hat bereits Mahnungen vom Handyunternehmen erhalten. Wenn er weiterhin nicht zahlt, kann das Unternehmen den Vertrag vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündigen.

wenn nicht bezahlt wird 

Nach der Kündigung kann das Unternehmen von Herrn B. auch Schadensersatz für entgangene Leistungen berechnen. Das kann z.B. der ausstehende Betrag der Handyfinanzierung sein oder die weiteren monatlichen Beiträge für eine Internet-Flatrate bis zum Ende der eigentlich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Das sind richtig hohe Beträge, obwohl nicht telefoniert wurde.

  wenn Herr B. weiterhin nicht bezahlt  

Meist beauftragt das Unternehmen dann ein Inkassobüro oder einen Anwalt. Das Inkassobüro schickt an Herrn B. Mahnschreiben und fordert ihn dringend auf zu zahlen. Es entstehen Mahngebühren und Inkassokosten, die dann dem Kunden Herrn B. auch in Rechnung gestellt werden.

  wenn Herr B. immer noch nicht gezahlt hat

Das Handyunternehmen will gerichtliche Schritte unternehmen, um an das Geld von Herrn B. zu kommen und beauftragt einen Rechtsanwalt mit der Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens.